Das Grundgesetz – Artikel 10

Artikel 10

  1. Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.
  2. Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt.

Anmerkung des Blogautors:
Hier wirds mal wieder spannend. Grundsätzlich sind also Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis unverletzlich, wobei das Fernmeldegeheimnis für die besonders interessanten Punkte eMail und VoIP zuständig ist. Beide Technologien sind aus Juristensicht relativ jung und daher ist die Gesetzeslage hier nicht eindeutig. Klar scheint nur, dass wir uns momentan nicht uneingeschränkt darauf verlassen können, dass das Grundgesetz unsere Kommunikation im Internet schützt.
Wie die Lage bei Instant Messaging aussieht, erklärt die Wikipedia nicht, ich nehme aber an, dass ähnlich wie bei VoIP einfach noch nicht die technischen Möglichkeiten bei der Polizei vorhanden sind, um IM abzuhören, weswegen es hierzu auch keine Regelung gibt.

Generell sollten wir zunehmend Wert darauf legen, dass wir unsere Kommunikation im Internet verschlüsseln. Der Samthammel hat ja erst kürzlich beschrieben, wie man verschlüsselt per eMail und IM kommunizieren kann.

Stichworte zu diesem Artikel:

2 Kommentare ↓

#1 k am 18.08.07 um 17:28

Genau! Alles verschlüsseln. Denn: wer JETZT verschlüsselt, macht sich schon verdächtig. Wenn alle verschlüsseln… DANN wirds spannend! :-)

#2 Samthammel am 21.08.07 um 10:46

Frei nach dem Motto: „Wer flüstert, der lügt!“.

Hinterlassen Sie einen Kommentar


Kommentieren sie zum ersten Mal in diesem Blog? Dann wird Ihr Kommentar erst angezeigt, nachdem Marnem ihn freigeschalten hat. Bitte haben Sie dafür Verständnis.
Welche Daten über Sie gespeichert wurden, können Sie in der Datenschutzerklärung nachlesen.