- Marnems Sicht der Dinge - http://www.marnem.de/blog -

Der Bundestrojaner und seine Entwicklung

Ein Thema, das in den letzten Monaten so manche Wandlung durchlebt hat und trotz alle dem noch immer auf der Agenda steht, ist der Bundestrojaner. Kurz zur Wiederholung, dass ist dieses Ding, das sich verhält wie ein Trojaner (ausschnüffeln von Passwörtern), verbreitet wird wie ein Trojaner (per eMail mit gefakten Absenderadressen und unbedachtes anklicken) und schließlich wie ein Trojaner mit einem Euphimismus wie „Online-Durchsuchung“ bezeichnet wird.
Doch lassen wir doch mal kleinkarierte Details wie die technischen Hintergründe beiseite und besehen uns die Geschichte der Diskussion über dieses Thema:

Diskussion bisher folgenlos

Im Endeffekt ist also die ganze Diskussion des letzten Jahres spurlos an den Ideen der zuständigen Stellen vorbei gegangen. Immer noch (oder wieder, je nach anwendender Behörde) soll der Bundestrojaners kommen, notfalls würde das Grundgesetz entsprechend angepasst.
Technische Unzulänglichkeiten schon in der Entwurfsphase dieser Allzweckwaffe werden ignoriert und unabhängig, ob der Bundestrojaner nun kurzfristig „nur“ auf der Jagd nach Terroristen eingesetzt werden soll, wird mittelfristig alles zum Ziel, was an Stammtischen als schwere Kriminalität bezeichnet wird.

Kein Nachweis der Gefahr durch Terrorismus

Von Seiten der Innenminister wird ständig vor den Gefahren gewarnt, in der wir schwebten, falls wir den Bundestrojaner nicht einsetzen würden, den Gegnern des Bundestrojaners aber Hysterie und ideologische Verbrämung vorgeworfen. Interessanterweise wird zu keinem Zeitpunkt darauf eingegangen, wie groß die Gefahr durch den „internationalen Terrorismus“ denn wirklich sei. Statt dessen wird auf die „Kofferbomber von Koblenz“ verwiesen, die zwar keine Deutschen, aber auch nicht mit Terrorzellen aus dem In- oder Ausland vernetzt waren.

In diesem Zusammenhang möchte ich besonders auf zwei meiner Artikel vom Anfang des Jahres hinweisen: